DE FR
Anmelden
Merkliste
Warenkorb
(leer)
Zur Fachbuchhandlung

    Der Musikförderabzug der SUISA bei den Senderechten

    Download Artikel
    Der Musikförderabzug der SUISA bei den Senderechten
    Download in Judocu
    CHF62.00
    In den Warenkorb


    E-Book

    Der Musikförderabzug der SUISA bei den Senderechten

    Erscheinungsjahr2010
    Auflage1. Auflage
    ISBN978-3-0354-0643-6
    SpracheDeutsch
    Seiten160
    ProdukttypE-Book (Judocu)
    Warengruppe Sonstiges
    Systemanforderungen

    benötigt Software Judocu

    Was ist judocu?

    Was ist judocu?

    judocu ist eine Software, die Sie als persönliche E-Bibliothek nutzen. Dazu ist der Grossteil der juristischen Fachpublikationen und Zeitschriften der Verlage Stämpfli und Schulthess sowie anderer Anbieter erhältlich.

    Weitere Informationen erhalten Sie unter www.staempfliverlag.com/judocu.

    Soll der Künstler die Kunst fördern müssen? Im Bereich der Musik - und ihrer Nutzung durch das Radio - läuft es jedenfalls darauf hinaus. Da dem Urheber eine eigene Kontrolle seiner Rechte (meist) unmöglich ist - die Nutzung seiner Werke ist flüchtig -, kommt er nicht um die Verwaltung seiner Rechte durch eine Verwertungsgesellschaft herum. Sieht diese in ihren Verwertungsbedingungen vor, dass ein Teil seiner Vergütung für Musikförderung einbehalten wird und hat diese Gesellschaft ein Monopol - beides ist in der Schweiz der Fall - so ist in der Wirkung von einem abgabeähnlichen Tatbestand auszugehen. Damit gelten die Voraussetzungen, die im Abgaberecht entwickelt wurden, und es steht die Eigentumsgarantie im Mittelpunkt.

    Danach hat eine verfassungskonforme Eigentumsgestaltung (immer auch) den tatsächlichen Verhältnissen Rechnung zu tragen. Art. 48 Abs. 2 URG - welcher als solche Eigentumsgestaltung zu betrachten ist -, bestimmt, dass die Verwertungsgesellschaft "Teile des Verwertungserlöses" zur Förderung von Musik einbehalten kann. Die Frage ist also, welche Senderechtsnutzungen mit einer Förderabgabe belastet werden können, ohne dass die Eigentumsgarantie verletzt wird. Die Berücksichtigung der maßgebenden tatsächlichen Verhältnisse - dies die hier vertretene These - drängt eine Unterscheidung danach auf, ob es sich um einen gebührenfinanzierten oder kommerziellen Sender handelt: Soweit der Urheber für den kommerziellen Sender Publikum generiert, ist ihm der Verwertungserlös vollumfänglich zuzuteilen (das Werk dient dem Sender). Im Gegensatz dazu kann die Nutzung des gebührenfinanzierten Senders belastet werden: Der Eingriff in die Eigentumsgarantie ist anders zu beurteilen, da die Werknutzung selbst auf Förderung basiert (der Sender dient dem Werk).